Stellungnahme zur Roadmap „New Soil Strategy - healthy soil for a healthy life”

Der BUND Arbeitskreis Bodenschutz / Altlasten begrüßt, dass die Europäische Kommission die Thematische Strategie für den Bodenschutz überarbeiten wird. Die Notwendigkeit eines einheitlichen europäischen Bodenschutzregimes wurde bereits im 6. und 7. Umweltaktionsprogramm anerkannt. Eine EU-Rahmenrichtlinie für Böden ist bisher am Widerstand einiger Mitgliedstaaten gescheitert. Um jedoch einen rechtsverbindlichen europäischen Rahmen für den Bodenschutz zu schaffen, ist die Umsetzung einer europäischen Bodenrahmenrichtlinie nach wie vor dringend erforderlich.

Lesen Sie hier die Stellungnahme vom 08.12.2020 zur Roadmap „New Soil Strategy - healthy soil for a healthy life” der EU Kommission.

Lebendiger Boden für Landwirtschaft und Naturschutz

Seit einigen Jahren versammeln sich Landwirte, Naturschützer, Bodenfachleute und weitere Interessierte im Gesprächskreis für „Lebendiger Boden als gemeinsame Basis für Landwirtschaft und Naturschutz“ um über die Bedeutung des Bodens und Möglichkeiten seines Schutzes zu diskutieren. Im Rahmen dieses vom WWF initiierten Gesprächskreises ist nun ein gemeinsames Eckpunktepapier entstanden, an dem der AK für den BUND mitgewirkt hat. Das Papier steht hier zum Download bereit.

Fact sheet: Glyphosat ist weder Boden- noch Klimaschutzmittel!

Ausgehend von der Diskussion um Bodenerosion hat sich im Ackerbau in den letzten Jahrzehnten auf vielen Flächen die pfluglose Bodenbearbeitung etabliert. Im Zusammenhang damit stieg der Einsatz des umstrittenen Totalherbizids Glyphosat auf den Feldern stark an. Die angebliche Unverzichtbarkeit des Mittels Glyphosat wird in der Öffentlichkeit von Befürwortern des Einsatzes inzwischen häufig mit den vermeintlich positiven Effekten für den Boden- und Klimaschutz begründet. Dem widerspricht der BUND entschieden: Pfluglos + Glyphosat ist weder Boden- noch Klimaschutz! Der BUND Bundesarbeitskreis Bodenschutz hat hierzu kurz und kompakt ein Fact sheet erstellt. Download hier: Fact sheet Glyphosat (12.06.2019)

Der BUND fordert Abschaffung von § 13 b Baugesetzbuch

Mit § 13 b BauGB "Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren" wird die Umweltprüfung bei der Siedlungsentwicklung an den Ortsrändern ausgesetzt. Der Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft wird ausgehebelt. Das Ausfransen der Siedlungsentwicklung an den Ortsrandgebieten und einer Zersiedelung der Landschaft wird damit Tür und Tor geöffnet. Der BUND kritisiert die im Mai 2017 eingeführten Regelungen des § 13 b scharf. Die zwar zunächst bis Ende 2019 befristete Regelung wird mittlerweile von Kommunen als "Entwicklungschance" gesehen, in diesem Zeitfenster möglichst viele Flächen auszuweisen. Ganz nebenbei wird das 30-Ha-Flächensparziel der Bundesregierung mit dieser Regelung unterwandert und steht im Widerspruch zum europäischen Recht über die Umweltprüfung. Der BUND Arbeitskreis Bodenschutz / Altlasten fordert daher im Rahmen der Koalitionsverhandlungen die beteiligten Parteien auf, § 13 b BauGB wieder abzuschaffen.

Stellungnahme zur Mantelverordnung

BUND Stellungnahme zum Referentenentwurf "Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung" (Stand: 06.02.2017)

Grundsätzlich wird der mit der Mantelverordnung beabsichtigte Gedanke der Ressourcenschonung durch Verwertung und Recycling von Abfällen seitens des BUND ausdrücklich begrüßt. Der Gedanke darf jedoch nicht dazu führen, dass durch den Einbau von Ersatzbaustoffen und bei der Verfüllung von Bodenaushubmaterial anerkannte Grundprinzipien des Boden- und Grundwasserschutzes ausgehebelt werden.

Deutschland lobt sich häufig für seinen fortschrittlichen Umweltschutz. Die Einführung der Mantelverordnung mit dem vorliegenden Entwurf würde jedoch dem Anspruch, hohe Umweltstandards einzuhalten nicht gerecht. Stattdessen werden

  • bestehende Umweltstandards gesenkt, insbesondere indem die novellierte BBodSchV vorsieht, dass auch belastetes Bodenmaterial und andere mineralische Abfälle wie Bauschutt zur Auffüllung von Abbauflächen und Abgrabungen genutzt werden dürfen,

  • eine unkontrollierte Freisetzung von Schadstoffen in die Umwelt in Kauf genommen, indem der Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen mit hohen Schadstoffgehalten in offenen und schadanfälligen Bauweisen zugelassen wird.

Das Ziel des Abfallrechts der schadlosen Verwertung von Abfällen wird damit durch die Einführung der Mantelverordnung nicht erreicht. Aus Sicht des BUND würde mit Einführung des vorliegenden Entwurfes die Aufgabe des Staates, die natürlichen Lebensgrundlagen auch für zukünftige Generationen zu schützen (Artikel 20a Grundgesetz) nicht erfüllt. Neben der Gefahrenabwehr hat der Staat darüber hinaus dafür Sorge zu tragen, dass alle menschlichen Aktivitäten auch unterhalb der Gefahrenschwelle umweltverträglich erfolgen. Das Prinzip der Mantelverordnung des "Verwertens bis zur Schmerzgrenze" widerspricht dem geltenden Minimierungsgebot.

Das Absenken von Umweltstandards zugunsten einer höheren Recyclingquote und niedrigerer Baukosten ist nicht akzeptabel!

Download: BUND Stellungnahme vom 27.02.2017

Die Story zum Bild

Foto: Thede Valentin

Über die Anfrage zu einem Interview für das BUNDmagazin (Heft 2/2016) habe ich mich sehr gefreut. Zu erzählen gibt es eine Menge. Ein Rückblick auf das Jahr des Bodens und die europäische Initiative people4soil sind nur zwei Beispiele. Ein Interviewtermin ist schnell gefunden, doch dann ist da noch die Sache mit dem Foto. Meine Vorstellung ist es, dass neben einem Portrait von mir auch noch der Boden zu sehen sein soll. Es ist gar nicht so leicht, dies in einem Bild einzufangen...Nach verschiedenen Versuchen mit landwirtschaftlich genutzten Flächen und Waldböden ist es nun ein Foto in einem Gebiet mit aktiven Torfabbau geworden. Das Foto ist zwischen Oldenburg und Bad Zwischenahn in Niedersachsen, einem der moorreichsten Bundesländer, entstanden. Hier sind mittlerweile mehr als ein Viertel aller Hochmoorflächen dem Torfabbau zum Opfer gefallen. Intakte Moore stellen einen wichtigen Kohlenstoffspeicher dar. Der BUND setzt sich seit langem für die Erhaltung und Renaturierung von Mooren und für torffreies Gärtnern ein. Lesen Sie hier mehr zum Moorschutz im BUND.

Im Interview habe ich verschiedene Aktivitäten und Initiativen angesprochen. Hier finden Sie die entsprechenden Links zum Weiterlesen:

  • Verbändeforderungen für einen EU-weiten Bodenschutz anlässlich des ersten Treffens der Soil Expert Group der EU-Kommission, das am 19. Oktober 2015 stattfand:
    Zehn Forderungen für eine EU-weite Bodenschutzpolitik
  • Bodenatlas: Zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung, dem Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) in Potsdam, der Le Monde Diplomatique und unter Beteiligung des Arbeitskreises Bodenschutz | Altlasten hat der BUND die erste Ausgabe des "Bodenatlas 2015" mit Daten, Grafiken und Fakten über die Bedeutung, die Nutzung und den Zustand von Land, Böden und Agrarflächen in Deutschland, Europa und weltweit veröffentlicht:
    Bodenatlas 2015 [pdf]
    Soil Atlas 2015, english version [pdf], expanded edition
  • BodenWertSchätzen: Der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) hat gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) im Internationalen Jahr des Bodens 2015 den Wettbewerb „BodenWertSchätzen“ initiiert. Hier wurden innovative Ansätze und Praxisbeispiele zur Förderung eines nachhaltigen Umgangs mit Böden ausgezeichnet. Mit in der Jury war BUND-Vorsitzender Hubert Weiger.
    www.bodenwertschaetzen.de
  • people4soil ist ein freies und offenes Netz von europäischen NGOs, Forschungsinstituten und Umweltschutzgruppen. Auch der BUND ist Mitglied in diesem Netzwerk. Wir machen uns Sorgen wegen der wachsenden Verschmutzung der Böden sowohl in der EU als auch auf globaler Ebene: Erosion, Versiegelung, Verluste organischer Substanzen, Verdichtung, Versalzung, Erdrutsche, Überschwemmungen und Verunreinigung haben negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, auf die Ernährungssicherheit, auf die natürlichen Ökosysteme, auf die Biodiversität und das Klima. Für 2016 plant das Netzwerk eine Europäische Bürgerinitiative für verbindliche Regelungen zum Schutz des Bodens in Europa.
    www.people4soil.eu

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und freue mich über Ihr Engagement in Sachen Bodenschutz!

Ingo Valentin

Boden. Grund zum Leben

Gemeinsam für den Boden: Das Boden-Netzwerk "Grund zum Leben" besteht aus ganz unterschiedlichen Organisationen, Institutionen und Vereinen. Alle setzen sich unabhängig auf ihre eigene Art und Weise für den Schutz und Erhalt von fruchtbaren Böden ein. Herangehensweise, Ansichten und Aktionsebene sind oft unterschiedlich, doch alle haben ein Ziel: die fruchtbaren Böden in Deutschland und weltweit zu erhalten – für Ernährungssicherung, Erhalt der Biodiversität und ein faires Miteinander. Seit kurzem ist nun auch der BUND Teil dieses Netzwerkes.
www.grund-zum-leben.de/

Down to earth - Der Boden, von dem wir leben: Zum Zustand der Böden in Europas Landwirtschaft

Etwa 970 Millionen Tonnen fruchtbarer Boden gehen der EU jedes Jahr durch Erosion unwiederbringlich verloren. Immer mehr Böden erleiden einen regelrechten „Burn-out“ ihrer Bodenfruchtbarkeit. Besorgniserregende Fakten, die die Agrarwissenschaftlerin und Co-Autorin des Bodenatlas, Dr. Andrea Beste, aus einer Vielzahl von Forschungsprojekten zum Zustand der Böden in Europa zusammen getragen hat.

In der vorliegenden Publikation zeigt sie die Ursachen dieser Entwicklung auf. Zugleich erläutert sie, welche Therapie Europas Böden dringend benötigen, um sich wieder zu erholen und fit für die Extremwetterereignisse zu werden, die im Zuge des Klimawandels drohen.

An die Politik appelliert sie, dem Boden als unsere Lebensgrundlage endlich besseren Schutz zu gewähren, z. B. durch die Umsetzung der von Deutschland ausgebremsten EU-Bodenschutzrichtlinie, eine deutlich ressourcenschonendere Agrarpolitik sowie die Förderung von Ausbildungs- und Beratungsprogrammen. Bei allem Verständnis für die Nöte der Landwirte, die in Produktions- und Produktivitätssteigerungen oft ihre einzige Chance zur eigenen Existenzsicherung sehen, stünden aber auch sie in der Pflicht, Böden nicht weiter zu übernutzen und zu lange bekannten nachhaltigeren Anbautechniken zurückzukehren.

Download der Studie hier

Wettbewerb BodenWertSchätzen

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) veranstaltet gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) im Internationalen Jahr des Bodens 2015 den Wettbewerb „BodenWertSchätzen“, in dem innovative Ansätze und Praxisbeispiele zur Förderung eines nachhaltigen Umgangs mit Boden ausgezeichnet werden. Mit in der Jury ist BUND-Vorsitzender Hubert Weiger. Teilnehmen können landwirtschaftliche Betriebe und Institutionen, Kommunen, Schulen, Einrichtungen des Naturschutzes und viele andere, die sich mit dem Thema Boden auseinandersetzen. Weiterführende Informationen zum Wettbewerb finden Sie unter www.bodenwertschaetzen.de

BUND-Arbeitskreis Bodenschutz | Altlasten

Bodenschutz, Foto: Ingo Valentin

Unser Arbeitskreis möchte das Bewusstsein für Boden als wertvolles Gut stärken. Dies bildet eine der wesentlichen Voraussetzungen für den sparsamen und schonenden Umgang mit der begrenzten Ressource "Boden". Nur so kann Boden wirkungsvoll geschützt werden. Wir bringen daher Themen des Bodenschutzes und der Altlastensanierung in die öffentliche Diskussion ein und nehmen beharrlich Einfluss auf die entsprechende Gesetzgebung. Mehr...



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Fact sheet: Glyphosat ist weder Boden- noch Klimaschutzmittel!

Bodenatlas 2015

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